Fliessgutspender

Europäisches Patent · EP0171462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0171462
Anmeldenummer
EP84114029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1984
Veröffentlicht
19.02.1986
Erteilt
04.01.1989
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/122 (2006.01)
Priorität
DE A 3429835 14.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 15.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Skorka, Thomas

D-7760 Radolfzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.