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Europäisches Patent · EP0171682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0171682
Anmeldenummer
EP85109380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1985
Veröffentlicht
19.02.1986
Erteilt
31.01.1990
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 2/12 (2006.01)
Priorität
US A 640463 13.08.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Alberto-Culver Company

2525 Armitage Avenue, Melrose Park/IL, US

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hodson, Homer John

Homewood Illinois 60430, US

Hartman, Eric Eugene

Lisle Illinois 60532, US

Shurney, Glenn Allen

Chicago Illinois 60619, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.