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Europäisches Patent · EP0177516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0177516
Anmeldenummer
EP85901332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1985
Veröffentlicht
16.04.1986
Erteilt
24.02.1988
Gelöscht
31.03.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/22 (2006.01)
Priorität
CH A 1549/84 28.03.1984
CH A 4381/84 14.09.1984
PCT-Anmeldung
PCT/CH1985/000048 28.03.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/004456 10.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Gerd Elger

8408 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Elger, Gerd

CH-8408 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.