Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0179077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0179077
Anmeldenummer
EP85901336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.1985
Veröffentlicht
30.04.1986
Erteilt
04.05.1988
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 23/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1889/84 16.04.1984
PCT-Anmeldung
PCT/CH1985/000052 01.04.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/004939 07.11.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Wheli Inter AG

Gartenstrasse 2, 6300 Zug

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hefel, Jürg Walter

CH-9428 Walzenhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.