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Europäisches Patent · EP0182364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0182364
Anmeldenummer
EP85114720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1985
Veröffentlicht
28.05.1986
Erteilt
06.06.1990
Gelöscht
30.11.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 33/02 (2006.01)
D06F 39/08 (2006.01)
Priorität
IT A 4572584 20.11.1984
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 13.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Industrie Zanussi S.p.A.

Via Giardini Cattaneo 3, Pordenone, IT

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Babuin, Piero

I-33170 Pordenone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.