Skischlitten
Europäisches Patent · EP0184076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0184076
- Anmeldenummer
- EP85114787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1985
- Veröffentlicht
- 11.06.1986
- Erteilt
- 17.04.1991
- Gelöscht
- 30.11.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 13/10 (2006.01)B62B 17/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 5736/84 03.12.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 31.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.