Schiffsgetriebe für Mehrmotorenantrieb

Europäisches Patent · EP0184082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0184082
Anmeldenummer
EP85114828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
15.03.1989
Gelöscht
21.11.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B63H 23/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3444000 03.12.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tacke, Franz, Dipl.-Ing.

D-4440 Rheine, DE

Terörde, Erwin

D-4440 Rheine, DE

Münstermann, Johannes

D-4434 Ochtrup, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.