Fermeture pour pack de bouteilles

Europäisches Patent · EP0185060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0185060
Anmeldenummer
EP85902905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1985
Veröffentlicht
25.06.1986
Erteilt
18.07.1990
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
Priorität
US A 620307 13.06.1984
PCT-Anmeldung
PCT/US1985/001011 28.05.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/000059 03.01.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Manville Corporation

Ken-Caryl Ranch P.O. Box 5108, Denver/CO, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schuster, Richard Lee

Monroe, LA 71203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.