Flüssigkeitsverpackung
Europäisches Patent · EP0185325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0185325
- Anmeldenummer
- EP85115903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1985
- Veröffentlicht
- 25.06.1986
- Erteilt
- 18.03.1992
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/06 (2006.01)B31B 1/88 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3446323 19.12.1984SE A 8503653 31.07.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 30.04.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jönsson, Bengt
Dural 2158 NSW, AU
Persson, Sten
St Ives NSW 2075, AU
Wiggins, David
Blaxland NSW 2774, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.