Handbetätigtes Schneidgerät
Europäisches Patent · EP0186222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0186222
- Anmeldenummer
- EP85201831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1985
- Veröffentlicht
- 02.07.1986
- Erteilt
- 05.10.1988
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 29/02 (2006.01)H02G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8406388 14.12.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Friedrich Günther Laux
Berlin 39, DE
Steffen Laux
Berlin 39, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Laux, Friedrich Günther
D-1000 Berlin 39, DE
Laux, Steffen
D-1000 Berlin 39, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.