Gleitringdichtung mit geteilten Ringen

Europäisches Patent · EP0186811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0186811
Anmeldenummer
EP85115612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1985
Veröffentlicht
09.07.1986
Erteilt
16.03.1994
Gelöscht
08.12.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
US A 688659 03.01.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Azibert, Henri V.

Stoneham Massachusetts 02180, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.