Busbreite-Anpassungsgerät

Europäisches Patent · EP0189638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0189638
Anmeldenummer
EP85307572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1985
Veröffentlicht
06.08.1986
Erteilt
23.05.1990
Gelöscht
23.05.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 13/40 (2006.01)
Priorität
US A 679704 10.12.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Ing. C. Olivetti & C., S.p.A.

Via G. Jervis, 77, Ivrea (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

Graciotti, Alessandro

Cupertino California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.