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Europäisches Patent · EP0191831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0191831
Anmeldenummer
EP85904223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1985
Veröffentlicht
27.08.1986
Erteilt
18.01.1989
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3430334 17.08.1984
PCT-Anmeldung
PCT/DE1985/000278 19.08.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/001308 27.02.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 28.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Barth, Rudolf

D-8061 Vierkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.