Spender

Europäisches Patent · EP0196385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0196385
Anmeldenummer
EP85307268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1985
Veröffentlicht
08.10.1986
Erteilt
05.08.1992
Gelöscht
05.08.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A45D 40/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8508430 01.04.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

CMB Foodcan plc

CMB Foodcan PLC

Woodside Perrywood Walk, Worcester, GB

Erfinderin/Erfinder

Davis, John William

West Parley Wimbourne Dorset, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.