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Europäisches Patent · EP0198279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0198279
Anmeldenummer
EP86104036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1986
Veröffentlicht
22.10.1986
Erteilt
28.06.1989
Gelöscht
31.03.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/00 (2006.01)
A45C 13/30 (2006.01)
Priorität
FR A 8505106 02.04.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.