Spulendorn-Antrieb

Europäisches Patent · EP0200234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0200234
Anmeldenummer
EP86106332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1983
Veröffentlicht
10.12.1986
Erteilt
11.10.1989
Gelöscht
13.03.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 54/52 (2006.01)
B65H 54/40 (2006.01)
Priorität
US A 379134 17.05.1982
Abgezweigt von
EP83102495
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.11.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Maschinenfabrik, Rieter AG, Klosterstrasse 20, Postfach 290, 8406 Winterthur → MURATA MACHINERY LTD, 136, Takeda-Mukaishiro cho, Fushimi-ku, Kyoto, 612-8686, Japan

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  3. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.