Fördereinrichtung

Europäisches Patent · EP0202356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0202356
Anmeldenummer
EP85106432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1985
Veröffentlicht
26.11.1986
Erteilt
16.03.1988
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/60 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 31.01.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Motan Plast-Automation AG, Riedstrasse 9, 6330 Cham → Motan AG, Riedstrasse 9, 6330 Cham

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  3. 31.01.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Motan AG, Riedstrasse 9, 6330 Cham → S+S Metallsuchgeräte & Recyclingtechnik GmbH, Ilztalstrasse 1, D-94513 Schönberg, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  4. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.