Sitzmöbel
Europäisches Patent · EP0202390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0202390
- Anmeldenummer
- EP86100999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.1986
- Veröffentlicht
- 26.11.1986
- Erteilt
- 11.01.1989
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)A47C 3/026 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3518567 23.05.1985DE A 3534496 27.09.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 28.02.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Machate, Rainer
D-6301 Biebertal, DE
Vonhausen, Robert
D-6300 Giessen, DE
Hansen, E., Dipl.-Ing.
CH-9430 St. Margrethen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.