Heizelement
Europäisches Patent · EP0202401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0202401
- Anmeldenummer
- EP86102669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1986
- Veröffentlicht
- 26.11.1986
- Erteilt
- 02.01.1991
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 23/22 (2006.01)B23K 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3513857 17.04.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 15.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Munz, Volker
D-7125 Kirchheim, DE
Rittmann, Günter
D-7121 Gemmrigheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.