Bügelendstück für einen Bügel einer Brillenfassung

Europäisches Patent · EP0202556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0202556
Anmeldenummer
EP86106344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1986
Veröffentlicht
26.11.1986
Erteilt
05.08.1992
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 5/16 (2006.01)
G02C 5/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3516956 10.05.1985
DE A 3614637 30.04.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.