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Europäisches Patent · EP0204098 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0204098
- Anmeldenummer
- EP86104520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1986
- Veröffentlicht
- 10.12.1986
- Erteilt
- 06.11.1991
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/10 (2006.01)B01D 35/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3520489 07.06.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 13.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kroner, Karl-Heinz, Dipl.-Ing.
W-3340 Wolfenbüttel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.