Dosierverschluss für einen Behälter

Europäisches Patent · EP0205656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0205656
Anmeldenummer
EP85114046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1985
Veröffentlicht
30.12.1986
Erteilt
07.02.1990
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/26 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3522597 25.06.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Zeller Plastik GmbH

Auf dem Barl Postfach 1120, D-56856 Zell, DE

Erfinderin/Erfinder

Schick, Jürgen

D-6944 Hemsbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.