Hammermühle

Europäisches Patent · EP0207105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0207105
Anmeldenummer
EP86900046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1985
Veröffentlicht
07.01.1987
Erteilt
19.10.1988
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 13/286 (2006.01)
Priorität
DE A 3500032 02.01.1985
CH A 5521/85 23.12.1985
PCT-Anmeldung
PCT/CH1985/000183 30.12.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/003990 17.07.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Richard Schultz

9402 Mörschwil

Vertretung

Dr.-Ing. William Faltas Mikhail

1227 Carouge GE

Erfinderin/Erfinder

Schultz, Richard

CH-9402 Mörschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.