Transporteur transversal

Europäisches Patent · EP0209503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0209503
Anmeldenummer
EP86850221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1986
Veröffentlicht
21.01.1987
Erteilt
03.05.1989
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41F 9/02 (1985.01)
Priorität
SE A 8503046 19.06.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Bofors

Box 900, Bofors, SE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Eriksson, Leif

S-691 93 Karlskoga, SE

Lindberg, Sven

S-693 00 Degerfors, SE

Karlsson, Bengt

S-691 54 Karlskoga, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.