Absorbierendes Erzeugnis

Europäisches Patent · EP0212618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0212618
Anmeldenummer
EP86111435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1986
Veröffentlicht
04.03.1987
Erteilt
10.06.1992
Gelöscht
10.06.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 13/00 (2006.01)
A61L 15/00 (2006.01)
Priorität
US A 767950 21.08.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kellenberger, Stanley Roy

Appleton Wisconsin 54911, US

Zenker, David Louis

Neenah Wisconsin 54956, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.