Wäschehalter

Europäisches Patent · EP0213261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0213261
Anmeldenummer
EP86102040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
20.03.1991
Gelöscht
29.02.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 57/00 (2006.01)
Priorität
DE U8524539 28.08.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Gust. Alberts GmbH & Co. KG

Blumenthal 2, Herscheid, DE

Erfinderin/Erfinder

Alberts, Dietrich

W-5974 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.