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Europäisches Patent · EP0217425 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0217425
Anmeldenummer
EP86201322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
27.06.1990
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
B65D 51/28 (2006.01)
Priorität
IT A 2184585 02.08.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pozzi, Franco

I-22100 Como, IT

Carenzi, Angelo

I-21052 Busto Arsizio VA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.