Cellule d'électrolyse organique à électrode consommable
Europäisches Patent · EP0219367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0219367
- Anmeldenummer
- EP86401895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.1986
- Veröffentlicht
- 22.04.1987
- Erteilt
- 11.07.1990
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25B 9/00 (2006.01)C25B 3/00 (2006.01)C25B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8513188 05.09.1985
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 31.08.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chaussard, Jacques
F-75015 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.