Cellule d'électrolyse organique à électrode consommable

Europäisches Patent · EP0219367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0219367
Anmeldenummer
EP86401895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1986
Veröffentlicht
22.04.1987
Erteilt
11.07.1990
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25B 9/00 (2006.01)
C25B 3/00 (2006.01)
C25B 11/02 (2006.01)
Priorität
FR A 8513188 05.09.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chaussard, Jacques

F-75015 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.