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Europäisches Patent · EP0222030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0222030
Anmeldenummer
EP85114287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1985
Veröffentlicht
20.05.1987
Erteilt
21.06.1989
Gelöscht
08.11.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01R 9/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 31.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Franke, Heinrich

D-4930 Detmold, DE

Conrad, Horst

D-4930 Detmold, DE

Schild, Wolfgang

D-4900 Herford, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.