Eléments de remplacement électriques
Europäisches Patent · EP0231322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0231322
- Anmeldenummer
- EP86904872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1986
- Veröffentlicht
- 12.08.1987
- Erteilt
- 26.09.1990
- Gelöscht
- 31.08.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 85/04 (2006.01)H01H 85/18 (2006.01)H01H 85/165 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8519601 05.08.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1986/000473 05.08.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/000964 12.02.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 15.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brown, Russell
Frome Somerset BA11 2UF, GB
Flindall, John Douglas
Somerset BA3 6PZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.