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Europäisches Patent · EP0231649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0231649
Anmeldenummer
EP86310079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1986
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
22.11.1990
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 47/00 (2006.01)
A61K 37/02 (1990.01)
Priorität
JP A 293451/85 28.12.1985
JP A 81118/86 10.04.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 28.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

Matsumoto, Hitoshi

Tokushima Tokushima, JP

Kakegawa, Hisao

Tokushima, JP

Satoh, Toshio

Tokushima Tokushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.