Machine à coudre éléctrique, à commande informatisée

Europäisches Patent · EP0232291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0232291
Anmeldenummer
EP86904072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1986
Veröffentlicht
19.08.1987
Erteilt
07.02.1990
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 59/00 (2006.01)
Priorität
CH A 3541/85 16.08.1985
PCT-Anmeldung
PCT/CH1986/000110 29.07.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/001146 26.02.1987
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.