Rotierender Sprühkopf
Europäisches Patent · EP0236455 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0236455
- Anmeldenummer
- EP86905657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1986
- Veröffentlicht
- 16.09.1987
- Erteilt
- 10.07.1991
- Gelöscht
- 10.07.1991
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 777411 18.09.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1986/001902 17.09.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/001620 26.03.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nelson, Barton L.
Walla Walla, WA 99362, US
Meyer, Larry Paul
Walla Walla, WA 99362, US
Sesser, George L.
Walla Walla, WA 99362, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.