Getränkespender

Europäisches Patent · EP0236633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0236633
Anmeldenummer
EP86309997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1986
Veröffentlicht
16.09.1987
Erteilt
08.05.1991
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8603227 10.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Isoworth Limited

1210 Lincoln Road, Werrington/Peterborough, GB

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Scott, Alistair

Impington Cambridge CB4 4XN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.