Schutzvorrichtung für einen Einstichdorn für Transfusions- oder Infusionsgeräte

Europäisches Patent · EP0239718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0239718
Anmeldenummer
EP87100175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1987
Veröffentlicht
07.10.1987
Erteilt
06.03.1991
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/162 (2006.01)
Priorität
DE U8608414 27.03.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lesemann, Egon

W-3508 Melsungen, DE

Wiegel, Heinz

W-6445 Alheim 1, DE

Gossen, Wolfgang

W-3508 Melsungen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.