Zufuhrvorrichtung

Europäisches Patent · EP0240561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0240561
Anmeldenummer
EP86906398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1986
Veröffentlicht
14.10.1987
Erteilt
21.03.1990
Gelöscht
21.03.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61J 15/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8526631 29.10.1985
GB A 8600988 16.01.1986
PCT-Anmeldung
PCT/GB1986/000667 28.10.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/002579 07.05.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

National Research Development Corporation

101 Newington Causeway, London SE1 6BU, GB

Erfinderin/Erfinder

Turner, John Jeffrey

Blundellsands Liverpool, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.