Vorrichtung für den Wärme- und/oder Stoffaustausch

Europäisches Patent · EP0240848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0240848
Anmeldenummer
EP87104419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1987
Veröffentlicht
14.10.1987
Erteilt
09.01.1991
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
F28C 3/06 (2006.01)
Priorität
US A 849002 07.04.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Grosz, Friedrich (-Roell)

CH-8057 Zürich

Mutsakis, Michael

Brooklyn New York 11209, US

Rader, Robert G.

Wichita Kansas 67212, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.