Personenvereinzelung
Europäisches Patent · EP0243643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0243643
- Anmeldenummer
- EP87103799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.1987
- Veröffentlicht
- 04.11.1987
- Erteilt
- 16.08.1990
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 11/00 (2006.01)E05G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1195/86 25.03.1986CH A 4232/86 24.10.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 30.04.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Max Bertschinger, Brunnenwiese 80, 8132 Egg b. Zürich → Bertschinger-Tell AG, Objekt- und Wertschutztechnik, Seestrasse 291, 8810 Horgen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 30.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 28.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.