Schiffsantriebsanlage

Europäisches Patent · EP0246631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0246631
Anmeldenummer
EP87107331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1987
Veröffentlicht
25.11.1987
Erteilt
11.10.1989
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 23/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3617425 23.05.1986
DE A 3623980 16.07.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Terörde, Erwin

D-4440 Rheine, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.