Innenisolierte Extruderdüse

Europäisches Patent · EP0246921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0246921
Anmeldenummer
EP87304591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1987
Veröffentlicht
25.11.1987
Erteilt
24.02.1993
Gelöscht
24.02.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 47/86 (2006.01)
B29C 47/30 (2006.01)
B29B 9/06 (2006.01)
Priorität
US A 865997 22.05.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rogers Tool Works, Inc.

2005 N. 13th Street P.O. Box 9, Rogers/AR, US

Erfinderin/Erfinder

Wolfe, John R., jun.

Rogers/AR, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.