Verteilungssystem für Haushaltswasser

Europäisches Patent · EP0248799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0248799
Anmeldenummer
EP86901080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1986
Veröffentlicht
16.12.1987
Erteilt
29.03.1989
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 1/02 (2006.01)
E03B 11/14 (2006.01)
Priorität
FI A 850454 04.02.1985
PCT-Anmeldung
PCT/FI1986/000013 28.01.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/004628 14.08.1986
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 12.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reijonen, Yrjö

SF-00840 Helsingfors 84, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.