Flüssigkeitsabsorbierender Wegwerfartikel

Europäisches Patent · EP0252041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0252041
Anmeldenummer
EP87850171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.05.1987
Veröffentlicht
07.01.1988
Erteilt
22.06.1994
Gelöscht
22.06.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
SE A 8602413 27.05.1986
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

  2. 15.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Mölnlycke AB

Göteborgsvägen 97, Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Boman, Lars

S-43145 Mölndal, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.