Kindergesicherter Verschluss

Europäisches Patent · EP0252087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0252087
Anmeldenummer
EP86903322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1986
Veröffentlicht
13.01.1988
Erteilt
17.01.1990
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3517926 18.05.1985
PCT-Anmeldung
PCT/EP1986/000279 13.05.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/007035 04.12.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Victor Wassilieff

Paris, FR

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Wassilieff, Victor

F-75016 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.