Herzschrittmacher

Europäisches Patent · EP0253505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0253505
Anmeldenummer
EP87305279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1987
Veröffentlicht
20.01.1988
Erteilt
09.02.1994
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/365 (2006.01)
Priorität
US A 875218 17.06.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haluska, Edward A.

Angleton Texas 77515, US

Whistler, Stephen J.

Lake Jackson Texas 77030, US

Baker, Ross G., jun.

Houston Texas 77098, US

Calfer, Richard V.

Houston Texas 77030, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.