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Europäisches Patent · EP0259609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0259609
Anmeldenummer
EP87111319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1987
Veröffentlicht
16.03.1988
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
04.08.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
A47C 3/026 (2006.01)
Priorität
DE A 3630503 08.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Girsberger Holding AG

4922 Bützberg

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Makiol, Fritz

CH-4922 Thunstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.