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Europäisches Patent · EP0259787 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0259787
Anmeldenummer
EP87112890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1987
Veröffentlicht
16.03.1988
Erteilt
20.03.1991
Gelöscht
02.09.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47F 1/00 (2006.01)
A47B 57/42 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
Priorität
DE U 8624376 11.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  2. 15.07.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Tegometall Rudolf Bohnacker, Krauchenwies, Deutschland → Ulrich Bohnacker, Am Herrensberg 5, 8559 Fruthwilen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bohnacker, Rudolf

W-7935 Rottenacker, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.