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Europäisches Patent · EP0259787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0259787
- Anmeldenummer
- EP87112890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1987
- Veröffentlicht
- 16.03.1988
- Erteilt
- 20.03.1991
- Gelöscht
- 02.09.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47F 1/00 (2006.01)A47B 57/42 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)
- Priorität
- DE U 8624376 11.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Tegometall Rudolf Bohnacker, Krauchenwies, Deutschland → Ulrich Bohnacker, Am Herrensberg 5, 8559 Fruthwilen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 30.04.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bohnacker, Rudolf
W-7935 Rottenacker, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.