Améliorations apportées à des appareils de congélation
Europäisches Patent · EP0260292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0260292
- Anmeldenummer
- EP87901554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1987
- Veröffentlicht
- 23.03.1988
- Erteilt
- 29.01.1992
- Gelöscht
- 28.02.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 3/36 (2006.01)A23B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8604643 25.02.1986GB A 8604644 25.02.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1987/000135 24.02.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/004903 27.08.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 13.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gibson, Peter Harrold
Inkberrow/Worcs, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.