Wäschetrockengestell

Europäisches Patent · EP0260332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0260332
Anmeldenummer
EP86112736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1986
Veröffentlicht
23.03.1988
Erteilt
18.12.1991
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 57/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 31.05.1999

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  4. 31.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Walter Steiner

8311 Brütten

Vertretung

Rottmann, Zimmermann + Partner AG in Liquidation

Rottmann, Zimmermann + Partner AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Walter

CH-8311 Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.