Casco di sicurezza

Europäisches Patent · EP0261299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0261299
Anmeldenummer
EP87102469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
25.04.1990
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/00 (2006.01)
Priorität
US A 910412 22.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Arai Helmet, Ltd.

12, Azuma-cho 2-chome, Ohmiya-shi/Saitama-ken, JP

Vertretung

ABREMA Agence Brevets & Marques Ganguillet & Humphrey

5, rue Centrale, 1003 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Arai, Michio

Ohmiya-Shi, Saitama-Ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.