Kathetersatz mit Flügeln

Europäisches Patent · EP0261835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0261835
Anmeldenummer
EP87307953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
09.09.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
Priorität
US A 905597 10.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 13.06.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Critikon, Inc.

4110 George Road P.O. Box 22800, Tampa/FL, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kvalo, Michael M.

Conyers GA 30208, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.